1. Vertragsabschluss, Geschäftsbedingungen

1.1 Allen von der Black Pearl Film GmbH (kurz: BLACK PEARL) angenommenen Aufträgen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Sie gelten durch die Entgegennahme der Auftragsbestätigung des Auftraggebers oder spätestens mit Abnahme des bestellten Werkes als anerkannt.
1.2 Abweichende Auftragsbestätigungen, Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen des Auftraggebers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
1.3 Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung sind ausschließlich die Auftragsbestätigung und der zugrunde liegende Kostenvoranschlag maßgebend. Mündliche Besprechungsergebnisse und telefonische Vereinbarungen bedürfen, soweit im Folgenden nicht anders geregelt, der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung zu ihrer Wirksamkeit.

2. Produktionsgrundlagen und Gewährleistung

2.1 Die Herstellung des Films erfolgt aufgrund des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten oder genehmigten Skripts/Storyboards/Layoutfilms oder ähnlichen Präsentationsformen, gegebenenfalls der Regieinterpretation des Regisseurs und des Ergebnisses des PreProduction-Meetings (kurz: PPM) auf Grundlage des zuvor abgegebenen Kostenvoranschlags.
2.2 BLACK PEARL wird den Film in einer Qualität herstellen, die sich an den dem Auftraggeber vorgelegten Musterrollen erwiesenen Qualitätsstandard orientiert.
2.3 BLACK PEARL trägt die Verantwortung für die technische Gestaltung des Films nur im Rahmen der von ihr übernommenen Aufgaben und in künstlerischer Hinsicht zusammen mit dem Regisseur.
2.4 Die Verantwortung für die sachliche Richtigkeit und die rechtliche Unbedenklichkeit des Inhalts des Films trägt der Auftraggeber.
2.5 Die vorgeschriebene Länge des Films wird eingehalten. Die endgültige Länge des Kinofilms ist die von der freiwilligen Selbstkontrolle (FSK) festgestellte und auf den Freigabekarten der FSK vermerkte Filmlänge bzw. bei Filmen, die nicht der FSK vorgelegt sind, die bei der Abnahme festgestellte Meterzahl. Bei Fernsehfilmen bestimmt sich die Länge nach der Sekundenlaufzeit im Bildgeber.
2.6 BLACK PEARL übernimmt es, den Film der FSK vorzulegen, sofern der Film im Filmtheater vorgeführt werden soll, und die vom Auftraggeber gewünschte Zahl der Freigabekarten zu beschaffen. Änderungen, die aufgrund der Entscheidung der FSK erforderlich werden, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die BLACK PEARL kann eine Freigabe für eine bestimmte Altersgruppe nicht garantieren.
2.7 Der Auftraggeber kann die Nacherfüllung solcher Teile des Films verlangen,
– deren technische Gestaltung vom Standpunkt eines anspruchsvollen und erfahrenen Beurteilers unzureichend erscheint oder
– die vom beidseitig zugrunde gelegten und als bindend festgelegten Skript/Storyboard/Layoutfilm o.ä., der Regieinterpretation des Regisseurs oder des Ergebnisse des PPM oder im Verlauf getroffener Absprachen abweichen, oder
– die den Änderungswünschen des Auftraggebers nicht entsprechen oder,
– die die Qualität in Bild und/oder Ton gemäß 2.2 nicht erreichen.
Herrscht Uneinigkeit über das Vorliegen von Voraussetzungen für einen Nacherfüllungsanspruch, so wird BLACK PEARL die betroffenen Filmteile einer sachverständigen Stelle zwecks Stellungnahme vorlegen. Hinsichtlich des weiteren Nacherfüllungsverfahrens einschließlich des Selbstvornahmerechts gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.8 BLACK PEARL versichert das Negativ bzw. die digitale Aufzeichnung etc. während der Produktion in Höhe der Gesamtproduktionskosten, so dass die unverzügliche Neuherstellung des Werks finanziell gewährleistet ist, falls das Material verloren geht oder beschädigt wird. Auf Wunsch ist BLACK PEARL bereit, gegen Kostenerstattung die Versicherung zu modifizieren bzw. zu verlängern.

3. Herstellung, Bestimmung und Mitwirkung des Auftraggebers

3.1 Die Herstellung des Films beginnt mit der Auftragserteilung.
3.2 Auftraggeber des Filmwerkes wird im Zweifel derjenige, mit dem der Filmherstellungsvertrag abgeschlossen wird. Wird kein schriftlicher Vertrag geschlossen, so ist Vertragspartner derjenige, mit dem abgerechnet wird.
3.3. BLACK PEARL gibt dem Auftraggeber bzw. einem Vertreter der verantwortlichen Agentur die Möglichkeit, bei allen entscheidenden Phasen der Filmherstellung anwesend zu sein. Der Auftraggeber oder die verantwortliche Agentur soll vor Beginn der Herstellung einen verantwortlichen Mitarbeiter benennen, der allein befugt ist, anstehende Fragen zu entscheiden und Weisungen zu erteilen. Weisungen dieses Beauftragten während der Filmherstellung sind auch dann verbindlich, wenn sie nicht schriftlich bestätigt werden.
3.4 Hat der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungswünsche, wird BLACK PEARL die gewünschten Änderungen, kostenpflichtig soweit sie nicht vom Kostenvoranschlag erfasst werden, vornehmen oder vornehmen lassen. BLACK PEARL kann die Änderungen ablehnen, wenn diese in die künstlerische und technische Gestaltung so gravierend eingreifen, dass BLACK PEARL oder der Regisseur die Verantwortung hierfür nicht übernehmen können. BLACK PEARL steht in diesem Fall ein gesondertes Kündigungsrecht zu, unter Ausschluss eines Schadensersatzanspruchs des Auftraggebers. Änderungswünsche nach Beginn der Herstellung sind nur zu berücksichtigen, wenn eine Einigung über die Kosten erfolgt.
3.5 Wünscht der Auftraggeber die Anfertigung von Standfotos oder Filmaufnahmen von den Dreharbeiten, so hat er diese Arbeiten auf eigene Gefahr und eigene Verantwortung vorzunehmen bzw. entsprechende Einwilligungen bei den erkennbaren Personen, insbesondere der Crew, einzuholen. BLACK PEARL behält sich vor, von den Dreharbeiten zu eigenen Zwecken Film- und Fotoaufnahmen anfertigen zu dürfen.
3.6 Werden Aufnahmen auf Veranlassung des Auftraggebers in dessen eigenen oder in fremden Werken oder Betrieben durchgeführt, ist eine Haftung BLACK PEARL für Betriebsstörungen ausgeschlossen.
3.7 Der Auftraggeber wird BLACK PEARL die für die Filmherstellung notwendigen Materialien und Gegenstände der Werbung (Produkte etc.) kostenlos zu Verfügung stellen. Die fachgerechte Bearbeitung der Gegenstände zum Zwecke der Filmherstellung durch die BLACK PEARL ist ausdrücklich gestattet. Sollten die Gegenstände einen besonderen, nicht erkennbaren wirtschaftlichen Wert darstellen, so ist der Auftraggeber verpflichtet, BLACK PEARL über den Wert zu informieren, damit diese eine entsprechende Versicherung abschließen kann.
3.8 Von der BLACK PEARL für die Filmherstellung verwendete Requisiten stammen im Zweifel aus deren Fundus verbleiben grundsätzlich im Eigentum der BLACK PEARL, soweit diese nicht von Dritten leihweise zur Verfügung gestellt wurden. Im Falle einer Produktion zum Festpreis liegt regelmäßig eine Mischkalkulation zugrunde und BLACK PEARL bleibt Eigentümer auch eigens für die Filmherstellung angeschaffter Requisiten, soweit bei Auftragserteilung keine abweichende Vereinbarung getroffen wird. Eigens für die Herstellung angeschaffte Requisiten können auf ausdrücklichen Wunsch vom Auftraggeber binnen Wochenfrist nach Beendigung der Dreharbeiten übernommen werden, soweit deren Anschaffungspreis in der Kalkulation enthalten war und etwaige Abweichungen des tatsächlichen Preises vom Auftraggeber ausgeglichen werden. BLACK PEARL ist nicht verpflichtet, Requisiten länger als eine Woche nach Beendigung der Dreharbeiten aufzubewahren.

4. Lieferfristen, Zeitplan

4.1 Die Lieferfristen werden zwischen BLACK PEARL und dem Auftraggeber beim PPM verbindlich festgelegt. BLACK PEARL unterrichtet den Auftraggeber im Übrigen über den zeitlichen Ablauf der Herstellungsarbeiten.
4.2 Erkennt BLACK PEARL, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann, wird sie den Auftraggeber unverzüglich über den Grund und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung unterrichten.
4.3 Kommt es zu zeitlichen Verzögerungen aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder aus sonstigen Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann der Fertigstellungstermin mindestens um die Zeitspanne überschritten werden, um welche die Herstellungszeit sich verzögerte bzw. unterbrochen war, vorausgesetzt, dass binnen dieser Zeit bei Zugrundelegung eines vernünftigen wirtschaftlichen Maßstabes die Fertigstellung möglich ist.
4.4 Wird der Zeitplan aus Gründen überschritten, welche BLACK PEARL trotz Einhaltung der gebotenen Sorgfalt nicht beeinflussen kann, verschiebt sich der Abnahmezeitpunkt entsprechend. Dieses gilt insbesondere für Verschiebungen auf Grund von schlechtem Wetter oder den Ausfall von Produktionsmitteln (Personen, Tiere, Requisiten etc.). BLACK PEARL wird das Ausfallrisiko auf Wunsch des Auftraggebers kostenpflichtig versichern.
4.5 Hält BLACK PEARL den Abgabetermin nicht ein, ist der Auftraggeber verpflichtet, ihm eine angemessene Nachfrist zu setzen, binnen derer BLACK PEARL die Masterkopie abzuliefern hat. Im Übrigen gelten für die Haftung die gesetzlichen Vorschriften.

5. Abnahme

5.1 Die Abnahme erfolgt in zwei Schritten. Im Rahmen der Rohschnitt-Abnahme (Offline- Abnahme) wird dem Auftraggeber die vorläufige Schnittversion vorgeführt. Der Auftraggeber nimmt im Rahmen dieser Abnahme alle Leistungen der BLACK PEARL ab, die mit der vorläufigen Schnittversion dokumentiert werden (Szenarien, Übereinstimmung mit dem Storyboard, etc.). Ergebnis der Offline- Abnahme ist die Festlegung des Finalen Schnittversion. Die Feinschnitt- Abnahme (Online-Abnahme) besteht in der Vorführung der Sendefassung des Films. Die Abnahme der Sendefassung erstreckt sich auf die technische Ausführung, Effekte der Bildnachbearbeitung und die Ton- und Bildqualität des Films.
5.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine Erklärung darüber abzugeben, ob er den Film jeweils in der hergestellten Fassung abnimmt. Erfolgt innerhalb einer Frist von 14 Tagen keine Äußerung des Auftraggebers oder nutzt der Auftraggeber den Film, gilt der Film als abgenommen. Sofern der Film in seiner technische Gestaltung nicht beanstandet wird, nicht vom Skript/Storyborad/Layoutfilm o.ä., der Regieinterpretation des Regisseurs oder des Ergebnisse des PPM abweicht und den Änderungswünschen des Auftraggebers entspricht, ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet (Ausschluss von Geschmacksretouren). Im Übrigen gelten die Abnahmevorschriften des Werkvertragsrechts.

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen und Zurückbehaltungsrecht

6.1 Der vereinbarte Herstellungspreis bezieht sich auf sämtliche Kosten der Erstellung des Negativs sowie einer Positivkopie (kombinierte Musterkopie) bzw. MAZ-Master im Rahmen des Kostenvoranschlags. Er ist für BLACK PEARL nur verbindlich, sofern der Film nach den bei Auftragserteilung ausgegebenen Richtlinien und Unterlagen hergestellt wird. Etwaige Mehrkostenforderungen aufgrund von Änderungswünschen gem. Abschnitt 3.3 bleiben hiervon unberührt.
6.2 Die Auswahl der Schauspieler, Modelle, Sprecher sowie der Musik erfolgt in Abstimmung mit dem Auftraggeber. Wünscht der Auftraggeber die Beschäftigung von Darstellern, Sprechern oder sonstigen Mitwirkenden, die aufgrund ihrer herausragenden Stellung oder aus anderen Gründen Honorarforderungen über dem Durchschnitt stellen, hat er die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Entsprechendes gilt für außergewöhnliche Musikstücke, soweit die Beschaffung von Nutzungsrechtenrechten daran Gegenstand des Auftrages ist.
6.3 Die Kalkulation des Herstellungspreises erfolgt regelmäßig in Euro. Im Falle, dass die Kalkulation Leistungen enthält, denen andere Währungen zugrunde liegen, ist in der Kalkulation der jeweilige Devisenkurs zum Zeitpunkt des Angebots angegeben. Mehrkosten, die durch abweichende Umrechnungskurse zum Zeitpunkt der tatsächlichen Bezahlung der Leistung entstehen, hat der Auftraggeber zu tragen.
6.4 Die Berechnung der Vergütung erfolgt rein netto. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt folgende Fälligkeitsregelung:
50% bei Auftragserteilung
35% bei Drehbeginn und
15% bei Aushändigung des Masters.
6.5 Soweit in der Preiskalkulation Vorkosten, wie Reisen, Casting und Motivsuche angesetzt worden sind, werden diese bei Auftragserteilung in voller Höhe fällig.
6.6 Befindet sich der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug oder ist ausdrücklich Stundung vereinbart worden, hat der Auftraggeber Zinsen in der Höhe zu übernehmen, wie sie der BLACK PEARL von ihrer Hausbank in Rechnung gestellt werden (einschl. etwaiger Provisionen und Kreditbearbeitungkosten), mindestens jedoch in Höhe 8 % über dem von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Basiszinssatz.
6.7 BLACK PEARL behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung ein Zurückbehaltungsrecht an dem Filmmaterial vor.

7. Einräumung von Nutzungsrechten

7.1 BLACK PEARL als Filmhersteller im Sinne des Urheberrechtsgesetzes räumt dem Auftraggeber die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Film im jeweils vereinbarten Umfang (inhaltlich, zeitlich und räumlich) zur Nutzung als Werbefilm ein.
7.2 Ausgenommen sind ausdrücklich die von Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Rechte von an der Filmherstellung Beteiligten. Das sind insbesondere urheberrechtliche Verwertungsrechte und Vergütungsansprüche, die von der GEMA, der Gesellschaft für Leistungsschutzrechte (GVL), der VG Wort, der VG Bild Kunst und der Treuhandgesellschaft Werbefilm (TWF).
7.3 Beabsichtigt der Auftraggeber nach Fertigstellung des Films eine Ausdehnung des Nutzungsrechts hinsichtlich einer inhaltlichen, zeitlichen oder räumlichen Beschränkung, wird die BLACK PEARL, soweit dieses ihr möglich ist, dem Auftraggeber die entsprechenden Nutzungsrechte gegen Zahlung der üblichen oder, sofern eine solche nicht feststellbar ist, einer angemessenen Vergütung beschaffen und/oder einräumen. Die BLACK PEARL wird sich dazu bemühen, mit den Filmschaffenden entsprechende Vereinbarungen treffen und eventuelle Vergütungen an den Auftragnehmer weiterberechnen.
7.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Bearbeitungen oder von der BLACK PEARL genehmigten Änderungen des Filmes durch die BLACK PEARL selbst vornehmen zu lassen, es sei denn, dies ist aus wirtschaftlichen, werblichen oder technischen Gründen unzumutbar.
7.5 Der Auftraggeber ist befugt, die erworbenen Nutzungsrechte im Rahmen der vertraglichen Nutzung (Nutzung als Werbefilm) ganz oder teilweise durch Dritte ausüben zu lassen beziehungsweise Dritten ganz oder in Teilen einzuräumen.
7.6 Der Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Aus der Ablieferung der Master-/Sendekopie vor Eintritt der Bedingung ist nicht abzuleiten, dass der Filmhersteller mit der Nutzung vor der Bezahlung der vereinbarten Vergütung einverstanden ist.
7.7 Das Eigentum an dem Bild- und Tonnegativ sowie an allen für die Herstellung des Films vom der BLACK PEARL selbst erstellten Materialien, wie Drehbücher, Unterlagen etc. verbleibt bei der BLACK PEARL. Die BLACK PEARL überträgt dem Auftraggeber keine Rechte hinsichtlich der während der Herstellung des Films entstandenen Materialien und Unterlagen, insbesondere auch nicht hinsichtlich der während des Castings entstandenen Aufnahmen.
7.8 Die BLACK PEARL behält sich und den an der Produktion maßgeblich beteiligten Personen (Regie, Kamera, Postproduktion, Komponist, Dartseller etc.) vor, den Film für Eigenwerbezwecke umfassend zu nutzen, und zwar zeitlich und räumlich unbegrenzt. Insbesondere ist die BLACK PEARL berechtigt, den Film zu bearbeiten (directors cut), öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG), in Showreels und andere Sammelwerke und Datenbankwerke (§ 4 UrhG) aufzunehmen und diese zu verbreiten und vervielfältigen sowie den Film auf Festivals und Wettbewerben einzureichen und zu veröffentlichen.

8. Aufbewahrung

8.1 Das originale Bild- und Tonnegativ sowie etwaige für die Ergänzung oder auch Änderung üblicherweise benötigte Materialien werden von BLACK PEARL für ein Jahr in einem Kopierwerk eingelagert, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde. Bei Digitalproduktion, MAZ-Produktionen sowie anderen technischen Aufzeichnungsverfahren gilt dies entsprechend. Nach Ablauf des Jahres muss die Agentur oder der Auftraggeber nach Aufforderung durch den Auftragnehmer entscheiden, ob das Material weiter (kostenpflichtig) eingelagert oder vernichtet werden soll.

9. Kündigung

9.1 Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit bis zur Vollendung des Films (Online-Abnahme) kündigen. Im Kündigungsfall hat der Auftraggeber der BLACK PEARL die vereinbarte Vergütung (einschließlich mark up) zu zahlen, unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen.
9.2 Der Auftraggeber ist der Tatsache gewahr, dass die BLACK PEARL nach Auftragsannahme mit den an der Produktion beteiligten Personen oder Unernehmen (z.B. Regie, Kamera, Darsteller, Postproduktion etc.) Vereinbarungen schließen wird, die eventuell nur kostenpflichtig im Kündigungsfall aufgelöst werden können. Solche Abwicklungskosten gehören zu den notwendigen Aufwendungen der BLACK PEARL zum Kündigungszeitpunkt.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Ergänzen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere gelten die gesetzlichen Vorschriften für Werkverträge.
10.2 Abänderungen dieser allgemeinen Bedingungen und ihnen vorhergehender besonderer Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
10.3 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der BLACK PEARL.

(Stand: 15. Juni 2012)